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Geltung der Bedingung
1. Die Leistungen und Lieferungen der
Detectnu Products werden auf Grundlage der vorliegenden
Geschäftsbedingungen vorgenommen.
2. Im Bereich des
kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen
unter Hinweis auf Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit
ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall,
daß diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt
werden.
3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben
Individualvereinbarungen.
II. Lieferzeiten,
Teillieferung
1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung
einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Jamali
TrendLine nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen,
wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert.
Dies gilt entsprechend für den Fall, daß sich die Jamali
TrendLine bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug
befindet.
2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne
von Ziffer 1 von mehr als einem Monat sind die Jamali TrendLine und
der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen
Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des
Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründe
besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für
den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, daß er
der Detectnu Products schriftlich eine angemessene Nachfrist von
mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
3. Im
kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Detectnu Products
berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
III. Lieferungen,
Transport, Gefahrtragung
1. Mit der Übergabe an das
Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies
gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Detectnu
Products zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder
Anfuhr, übernommen hat. Der Verbrauchsgüterkauf ist von
dieser Regelung ausgeschlossen.
3. Gerät der Kunde in
Annahmeverzug, ist die Detectnu Products berechtigt, den ihr
entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis
eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
4. Eine
Transportversicherung wird die Detectnu Products nur auf besondere
schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden
abschließen.
IV.
Vertragsschluss
1. Sämtliche Angebote der Detectnu
Products sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit
Auftragsbestätigung oder Lieferung durch Detectnu Products. Der
Kunde ist - soweit nicht anders vereinbart - 14 Tage an die
Bestellungen gebunden.
2. Die Detectnu Products wird nur dann
Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des
Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf
hingewiesen wird, daß hier keine Angebotsvermittlung zu
Drittunternehmen getätigt wird.
3. Sämtliche
Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im
Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.
V.
Widerrufsrecht
1. Dem Verbraucher steht nach § 355 BGB
ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt,
zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über
sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des
eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf
einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden
ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der
Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen.
Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an die unten
angegebene Adresse der Detectnu Products bzw. Rücksendung der
Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden, oder Verträgen zur Lieferungen von Audio- und
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Bei
Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40 hat der Kunde die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Für
Warenrücksendungen, die einen Betrag von Euro 40 übersteigen,
übernimmt die Jamali TrendLine die Transportkosten. Hierfür
veranlaßt die Jamali TrendLine die Abholung der Ware durch den
DHL beim Verbraucher nach vorheriger Absprache. Portokosten, die dem
Verbraucher durch eine von ihm freigemachte Rücksendung
entstehen, können nicht zurückerstattet werden. Die
Abholung der Ware kann bei der Service-Hotline der Detectnu Products,
per Fax oder per eMail beantragt werden.
3. Der Verbraucher hat
für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, es sei denn,
die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung
der Ware zurückzuführen. Im Rahmen der Vermeidung einer
Verschlechterung der Ware bei bestimmungsgemäßer
Ingebrauchnahme empfehlen wir, den Einbau einzelner Komponenten in
Computersysteme durch autorisiertes Fachpersonal durchführen zu
lassen.
VI. Gewährleistung, Untersuchungspflicht
1.
Die Detectnu Products gewährleistet im Rahmen der folgenden
Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit
von 2 Jahren, daß Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern
im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.
2. Offensichtliche
Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung
schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr
ist erforderlich, daß der kaufmännische Kunde seinen nach
§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nachgekommen ist.
3. Nicht von der
Gewährleistung umfaßt sind Mängel und Schäden,
die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, daß der
Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und
Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten
hat, es sei denn, der Kunde weist nach, daß diese Umstände
nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
4.
Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der
Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung
verlangen. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur
oder Fehler der Ware die Durchführung regelmäßiger
Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige
Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluß
gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist für
die Jamali TrendLine die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung
(Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen
Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des
Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die
Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl
berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung)
oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung)
und Schadensersatz zu verlangen.
5. Auf Artikel, die als
Gebrauchtware ausgewiesen sind, gewährt Detectnu Products eine
Gewährleistung von einem Jahr.
6. Um eine möglichst
rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung
der Ware eine Kopie des Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine
detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.
7. Der
Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware
ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt an die
Detectnu Products zurückschicken. Für aufgrund nicht
ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte
Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
8.
Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw.
Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt
vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen
Aufwendungen. Die Detectnu Products behält sich eine
Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen
Fällen vor.
9. Geräte, die nicht von der Detectnu
Products bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der
uns hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.
10.
Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind
kostenpflichtig.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Die
Detectnu Products behält sich das Eigentum an gelieferten Waren
bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2. Der Kunde tritt ihm
bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und
Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung,
Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die Jamali TrendLine ab.
3.
Die im Eigentum der Detectnu Products stehende Vorbehaltsware ist im
kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des
Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und
Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus diese Versicherung
werden an die Detectnu Products abgetreten, wobei diese die Abtretung
annimmt.
4. Die Detectnu Products behält sich im
kaufmännischen Geschäftsverkehr das Eigentum an den
Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge
des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfaßt,
sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der
laufenden Rechnung gebucht werden.
5. Der Kunde ist zur
Weiterveräußerung, Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der
Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher
Zustimmung der Detectnu Products berechtigt.
6. Wird der
Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Detectnu Products
stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die
Detectnu Products das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder
vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder
Vermischung.
7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen,
hat der Kunde auf das Eigentum Detectnu Products hinzuweisen und
diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
VII.
Zahlung, Zahlungsverzug
1. Zahlungen müssen kosten- und
spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten der
Detectnu Products geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks
ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. Die
Detectnu Products ist darüber hinaus berechtigt, als
Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem
Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein
Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von 8% über dem
Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines der Detectnu
Products entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.
Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, daß der
Detectnu Products kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
2.
Gegenüber Ansprüchen der Detectnu Products kann der Kunde
nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen aufrechnen.
3. Im kaufmännischen Verkehr ist ein
Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des
Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig
festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.
IX.
Haftung und Haftungsbeschränkung
1. Bei der Verletzung
vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-)pflichten haftet die Detectnu
Products für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht
eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2.
Wenn und soweit die Haftung der Detectnu Products ausgeschlossen ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung der
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen der Detectnu Products
X.
Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Für sämtliche
Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Detectnu Products
bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz
der Detectnu Products.
2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne
des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Stuttgart
ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden
Streitigkeiten.
XI. Software, Literaratur
Bei
Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die
vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen
lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der
Entgegennahme der vorgenannten Ware werden deren Geltung ausdrücklich
anerkannt.
XII. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksam
1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung
des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen)
ausgeschlossen wird.
2. Die Jamali TrendLine ist berechtigt, die
ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und
weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die
Schriftform. Die Jamali TrendLine ist dann berechtigt, Kundendaten,
die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur
Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an
Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der
Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des
Datenschutzes werden von der Jamali TrendLine beachtet.
3. Sollte
eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
XIII
Produkten
die für einmaliges gebrauch genutzt werden können, können
nicht wieder eingewechselt werden.
XV
Wann ein
Kunde ein bestelten Produkt nicht bezahlt oder Abnehmt, muss er/sie
die gemachte Versand und Bestell Kosten zahlen.
XVI
Detectnu
Products ist niemals verantwortlich für das gebrauch oder besitz
von der durch gelieferte Produkten. Wir erwarten von unsere Kunden um
Verantwortlich mit jeder Produkt um zu gehen.
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